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Digitale Agenda – Poesiealbum statt Hausaufgabenheft

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Digitale Agenda – Poesiealbum statt Hausaufgabenheft – Ein Hausaufgabenheft für die digitale Weiterentwicklung Deutschlands sollte es werden. Das Pflichtenheft für den Ausbau in den nächsten Jahren. Stattdessen ist die Digitale Agend mehr eine Bestandsaufnahme und eine Zusammenstellung der Möglichkeiten. Das digitale Triumvirat aus Dobrint, de Maziere und Gabriel hat es nicht geschafft einen wirklich zukunftsfähigen Maßnahmenkatalog zu erstellen. Im Wettbewerb um die schwammigste Formulierung überbietet die vorgestellte Agende sogar den schwarz-roten Koalitionsvertrag noch. Die Arbeit von drei Ministerien und drei Ministern ließt sich daher eher wie ein Wunschkatalog an eine gute Fee. Konkrete Umsetzungen fehlen in den meisten Bereichen und die Reaktionen der Medien darauf sind entsprechend kritisch.

Eine kleine Ausnahme davon gibt es im Breitbandbereich. Aus den Erlösen aus der Versteigerung oder dem Verkauf alter Frequenzbänder soll der neue Ausbau finanziert werden. Damit hat die Telekom mit ihrer jahrelangen Ausbaublockade ein Ziel erreicht: Es fließen mehr staatliche Mittel in den Netzausbau die natürlich in erster Linie bei der Telekom als Quasi-Monopolist in diesem Bereich ankommen werden.Telekom Chef Niek Jan van Damme hatte vorsorglich bereits darauf hin gewiesen, dass der DSL Ausbau flächendeckend wohl mehrere Milliarden Euro zusätzlich kosten würde. Aber immerhin ist diese Umverteilung eine der wenigen konkreten Maßnahmen. Besser wäre es allerdings gewesen im Breitbandbereich über eine neu Struktur nachzudenken. Die Digitale Agenda wäre hier ein guter Weg gewesen, die Verkrustungen in diesem Sektor aufzubrechen – leider wurde diese Chance nicht genutzt.

Der Netzausbau bei der Telekom findet in vielen Städten mittlerweile bereits statt. Gemeinden wie Erkelen, Geldern oder Goch haben bessere Anschlüsse bekommen und weitere Städte werden folgend. Das betrifft aber in der Regel nur Städte mit einer entsprechenden Einwohnerzahl. Das Ziel der Bundesregierung, VDSL flächendeckend zur Verfügung zu stellen, erreicht man allein mit diesem Ausbau nicht, da die Telekom nur dort den Ausbau vornimmt, wo es sich lohnt.

Für den Ausbau dürfte sich auch mit der neuen Agenda wenig ändern. Das ist schade, denn viele Zukunftschancen sind mittlerweile eng mit dem Netz und dessen Ausbau verknüpft.

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