Breitband-Ausbau: zu wenig Förderung durch die Bundesregierung

An sich hört es sich ja gar nicht schlecht an. Der Bund will in den nächsten Jahre selbst 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern für den Breitbandausbau in Deutschland zur Verfügung stellen. Zusammen mit anderen Fördertöpfen wären so etwa 4 Milliarden Euro staatliche Gelder verfügbar, dazu kommen nochmal etwa 8 Milliarden Euro durch Investitionen aus dem Bereich der Unternehmen.

Allerdings wird der Ausbau des Breitbandes nach den aktuellen Zielen – 50Mbit/s flächendeckend bis 2018 (beispielsweise nach Berechnungen des TÜV Rheinland) etwa 20 Milliarden Euro verbrauchen. Es klafft also eine Lücke von etwa 8 Milliarden Euro in der Finanzierung der Ziele der Bundesregierung. Entsprechend groß ist die Kritik am Eckpunktepapier, das auch die Förderung enthält.

Das angekündigte Förderpaket und die Investitionsversprechen der Unternehmen reichen hinten und vorne nicht, um die versprochene flächendeckende Breitbandversorgung bereit zu stellen“, sagt Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv).

Tatsächlich gegen die Ziele der Bundesregierung auch in weiten Teilen am Markt vorbei. Nur wenige Kunden setzen tatsächlich auf die schnellsten Verbindungen. Nicht einmal jeder vierte Verbraucher, der mit 50 Megabit versorgt werden könnte, schließt auch tatsächlich einen entsprechenden Vertrag ab. Das liegt teilweise an den höheren Kosten für schnellere Verträge die erheblich ausfallen können, wenn die Geschwindigkeit den Bereich von 50 bis 100MBit/s überschreitet. Viele Verbraucher haben derzeit aber auch noch keine Bedarf an extrem schnellen Internet, weil sie kaum auf moderne Streamingdienste und Ähnliches setzen. Daher wäre essinnvoller, die Grundversorgung im unteren Bereich aufzustocken und beispielsweise die flächendeckende Versorgung mit 10Mbit/s voran zu treiben.

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